CDU-Fraktion Wismar setzt sich für barrierefreies Parken ein
Unsere Fraktion hat einen wichtigen Antrag zur Verbesserung der Parksituation für Menschen mit Schwerbehinderung gestellt.
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie kostenfreies Parken für Inhaber eines gültigen blauen EU-Parkausweises auf beschrankten Parkplätzen in der Hansestadt ermöglicht werden kann.
Kernpunkte des Antrags
Der Antrag fokussiert sich auf drei Hauptaspekte:
Technische Anpassungen: Es soll untersucht werden, wie die bestehenden Schrankenanlagen angepasst werden können, um barrierefreies Parken zu ermöglichen.
Digitale Lösungen: Die Prüfung soll auch technische Möglichkeiten zur Hinterlegung des EU-Parkausweises, beispielsweise mittels QR-Code, einbeziehen.
Erfahrungsaustausch: Die Erfahrungen anderer Städte mit ähnlichen Regelungen sollen berücksichtigt werden.
Beispiele aus anderen Städten
Als Vorbild für eine solche Regelung nennen wir die Städte Trassenheide auf Usedom und Langenhagen. Dort können Menschen mit Schwerbehinderung und entsprechendem Sonderparkausweis nach Online-Hinterlegung und Verknüpfung des Kennzeichens kostenlos auf beschrankten Parkflächen parken.
Rechtliche Grundlage
Der Antrag stützt sich auf verschiedene rechtliche Grundlagen, die Parkerleichterungen für schwerbehinderte Menschen und Personen mit vorübergehender erheblicher Gehbehinderung oder Mobilitätsbeeinträchtigung vorsehen.
Flexibler Ansatz
Die CDU-Fraktion zeigt sich offen für alternative Lösungsansätze, falls eine vollständige Umsetzung nicht realisierbar sein sollte. Dies unterstreicht den pragmatischen Ansatz des Antrags, der darauf abzielt, die Situation für Menschen mit Schwerbehinderung in Wismar spürbar zu verbessern.
"Dieser Antrag der unserer Fraktion ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Inklusion in der Hansestadt. Er zeigt das Engagement der Fraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen und könnte bei erfolgreicher Umsetzung das tägliche Leben vieler Bürger erleichtern", so Tom Brüggert, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion.